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   LSG Niedersachsen-Bremen, 07.06.2016 - L 4 KR 236/15   

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https://dejure.org/2016,100750
LSG Niedersachsen-Bremen, 07.06.2016 - L 4 KR 236/15 (https://dejure.org/2016,100750)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07.06.2016 - L 4 KR 236/15 (https://dejure.org/2016,100750)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07. Juni 2016 - L 4 KR 236/15 (https://dejure.org/2016,100750)
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  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.09.2015 - L 4 KR 417/14
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.06.2016 - L 4 KR 236/15
    Ebenso zutreffend hat das SG unter Bezugnahme auf Rechtsprechung des erkennenden Senats entschieden, dass keine unaufschiebbare Leistung vorlag, die eine vorherige Befassung der Beklagten entbehrlich gemacht hätte (vgl hierzu Senatsurteil vom 2. September 2015, L 4 KR 417/14).

    Ebenso zutreffend weist das SG darauf hin, dass es sich bei der Kopforthesentherapie um eine sogenannte neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode handelt (vgl hierzu Senatsurteil vom 2. September 2015, L 4 KR 417/14), weshalb mangels positiver Empfehlung des GBA eine Kostenübernahme durch die Beklagte nicht in Betracht kommt.

  • BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 44/12 R

    Krankenversicherung - Systemversagen bei objektiv willkürlicher Nichtempfehlung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.06.2016 - L 4 KR 236/15
    Das BSG zieht die Verfassungsmäßigkeit dieser Art der Rechtssetzung nicht mehr grundlegend in Zweifel (BSG, Urteil vom 7. Mai 2013, B 1 KR 44/12 R, Rn. 14).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 1 KR 2/13
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.06.2016 - L 4 KR 236/15
    Unter Bezugnahme auf Rechtsprechung des LSG Niedersachsen-Bremen im Urteil vom 29. Januar 2015 zum Az L 1 KR 2/13 komme eine Kostenerstattung deshalb nicht Betracht.
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